Im Vorfeld der für Mittwoch den 15. Februar angesetzten Abstimmung im Europäischen Parlament zum umstrittenen CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada haben wir Europäische Grüne uns mit einem offenen Brief… Weiterlesen »
Handelspolitik
CETA: A three step proposal for a pragmatic alternative
European Green Party Co-Chair Reinhard Bütikofer on CETA: “The CETA trade agreement between Canada and the EU seems three quarters dead. The European Commission is panicking and in the public… Weiterlesen »
#52 Bütis Woche: Streit um CETA – Was hat Europa versäumt und wie kann es weitergehen?
CETA ist in aller Munde. CETA ist das kanadisch-europäische Wirtschafts- und Handelsabkommen, das seit sieben Jahren verhandelt wurde. Noch vor einem halben Jahr hätte ich dagegen gewettet, dass CETA tatsächlich… Weiterlesen »
CETA-Streit: “Beim Grundrechtsschutz gibt es keinen Rabatt”
Interview im Deutschlandfunk: Das Bundesverfassungsgericht verhandelt seit heute über Eilanträge gegen das geplante Freihandelsabkommen Ceta. Ein vorläufiges Inkrafttreten müsse sorgfältig geprüft und Einwände der Kritiker ernst genommen werden, sagte der… Weiterlesen »
Streit um TTIP: Europäischer Grünen-Chef Bütikofer fordert Neuanfang
In der “NOZ”: Das Freihandelsabkommen TTIP steht auf der Kippe. Zu viele Streitthemen trennen die USA und Europa. Der europäische Grünen-Chef Reinhard Bütikofer fordert einen Neuanfang der Verhandlungen – aber… Weiterlesen »
Ceta: Die Privilegierung ausländischer Investoren bleibt falsch
Zur heutigen Ceta-Debatte der EU-Handelsminister in Bratislava erklärt Reinhard Bütikofer, Grünen-Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die EU-Handelsminister dürfen sich nicht täuschen: Ihr Wohlwollen für Ceta steht auf… Weiterlesen »
#51 Bütis Woche: Europas Handelspolitik und unser Way of Life
Beim informellen Treffen der EU-Handelsminister in Bratislava stehen gleich mehrere Großprojekte auf der Tagesordnung. Die Europäische Kommission wird dafür kämpfen, das grüne Licht für die vorläufige Inkraftsetzung des CETA-Abkommens mit… Weiterlesen »
“Bei Ceta darf man nicht nur auf die Großkonzerne hören”
Im “Tagesspiegel”-Interview: Der Chef der europäischen Grünen, Reinhard Bütikofer, fordert eine neue EU-Handelspolitik und wirft Wirtschaftsminister Gabriel falsches Spiel vor. Link zum Interview
CETA: Good News for European Democracy
Reinhard Bütikofer, Co-Chair of the European Green Party, responds to the proposal of the European Commission to consider the CETA trade agreement a mixed agreement. Therefore it should have the ratification of the national parliaments:… Weiterlesen »
CETA: The EU Commission has failed the reality check
Concerning the statement of the European Commission to enact the controversial EU-Canada Trade Agreement (CETA) without asking for approval from national parliaments, Reinhard Bütikofer, Chair of the European Green Party (EGP)… Weiterlesen »
Und was ist mit Nachhaltigkeit bei TTIP?
Das geplante EU-USA Freihandelsabkommen TTIP ist in vielen Bereichen äußerst kritisch zu betrachten. Sei es die mangelnde Transparenz, die rechtliche Privilegierung internationaler Konzerne durch Schiedsgerichte (Stichwort ISDS), oder die Gefährdung… Weiterlesen »
