Meine Erklärung zur Stimmenabgabe zur Abstimmung im Europäischen Parlament über das EU-Japan Freihandelsabkommen. Ich hatte eine Ja-Stimme in Erwägung gezogen, aber mich aus Loyalität zu meiner Fraktion enthalten. Ich glaube,… Weiterlesen »

Meine Erklärung zur Stimmenabgabe zur Abstimmung im Europäischen Parlament über das EU-Japan Freihandelsabkommen. Ich hatte eine Ja-Stimme in Erwägung gezogen, aber mich aus Loyalität zu meiner Fraktion enthalten. Ich glaube,… Weiterlesen »
Dass der amerikanische Präsident Donald Trump einen Handelskrieg gegen China starten würde, damit war nach seinem Wahlkampf zu rechnen gewesen. Dabei würde Trump die Zuschreibung sicherlich nicht akzeptieren, dass er… Weiterlesen »
Die EU-Mitgliedstaaten werden sich künftig besser über Übernahmen von Unternehmen und Direktinvestitionen in kritische Infrastrukturen wie Stromversorger durch Unternehmen außerhalb der Europäischen Union austauschen. Europäisches Parlament, Rat und die Europäische… Weiterlesen »
Gestern diskutierten wir im Europäischen Parlament über die US-Sanktionen gegen den Iran und ein europäisches Vorgehen. Ich finde: Was wir entwickeln müssen ist eine stärkere europäische Eigenständigkeit.
Am 06.11.2018 fand der 4. Trilog über den Foreign Direct Investment Screening Mechanism statt. Der Mechanismus ist das Verfahren auf das sich das Parlament, die Kommission und der Rat einigen… Weiterlesen »
Die EU unterzeichnet heute mehrere Abkommen mit Singapur. Dazu meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die EU-Mitgliedstaaten und die EU-Kommission verkünden stolz, mit der Unterzeichnung… Weiterlesen »
In dem Trilog geht es darum wie und unter welchen Bedingungen die Mitgliedsstaaten zusammenarbeiten sollen bei der Überprüfung sensibler ausländischer Direktinvestitionen unter den Gesichtspunkten der öffentlichen Ordnung und der Sicherheit…. Weiterlesen »
Als das Projekt „Neue Seidenstraße“ im Jahr 2013 vom chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping ins Leben gerufen wurde, wurde die Idee im Westen zögerlich, aber durchaus mit Offenheit kommentiert. Wie das… Weiterlesen »
Am 27.09.2018 fand der zweite Trilog über die Regulierung zur europaweiten Kooperation zwischen den Mitgliedsländern und der Europäischen Kommission zur Überprüfung sensibler Direktinvestitionen aus Drittländern, die möglicherweise Besorgnisse aus Gründen… Weiterlesen »
The Greens/EFA Group and Reinhard Bütikofer cordially welcome you to the event “Globalisation with Chinese characteristics – Europe’s response to China’s Silk Road Initiative?” on Wednesday, 26 September 2018 from 09h30… Weiterlesen »
Zum Besuch des US-amerikanischen Handelsbeauftragten Lighthizer in Brüssel erklärt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA Fraktion: „Der Besuch des Handelsbeauftragten Lighthizer in Brüssel wird ein Test für die… Weiterlesen »
Zu Präsident Trumps Nein zur Abschaffung von Autozöllen meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Wenn man seinen letzten Äußerungen zu transatlantischen Handelsfragen folgt, dann ist US-Präsident… Weiterlesen »