Die Geschwindigkeit, mit der sich die internationalen Beziehungen verändern, überfordert die EU. Dafür sind die Gründe durchaus nicht nur jenseits unserer Außengrenzen zu suchen. Vielmehr trifft äußerer Stress auf innere… Weiterlesen »

Die Geschwindigkeit, mit der sich die internationalen Beziehungen verändern, überfordert die EU. Dafür sind die Gründe durchaus nicht nur jenseits unserer Außengrenzen zu suchen. Vielmehr trifft äußerer Stress auf innere… Weiterlesen »
Mein Twitter-Feed zur 55. Münchner Sicherheitskonferenz 2019.
Eindrücke von der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz habe ich in einem Video zusammengefasst und etliche Schlaglichter von den drei Tagen finden sich in meinem Twitter-Feed. Hier will ich deshalb nur einen Aspekt… Weiterlesen »
Am 12.02.2019 sprachen wir im Europäischen Parlament über ein Freihandelsabkommen, ein Investitionsschutzabkommen, sowie das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Singapur. Singapur hat lang genug auf den Abschluss der… Weiterlesen »
Gemeinsam mit den Grünen Bundestagsabgeordneten Kerstin Andreae und Katharina Dröge habe ich im Tagesspiegel einen Gastbeitrag zum Thema europäische Industriepolitik veröffentlicht. Europa braucht dringend eine gemeinsame Industriepolitik als Kern einer… Weiterlesen »
Eine der großen außenpolitischen Aufgaben der EU, die in der nächsten Amtszeit des Europäischen Parlaments und der dann auch erneuerten Europäischen Kommission gemeistert werden müssen, ist die Entwicklung einer gemeinsamen… Weiterlesen »
Am 30. und 31. Januar 2019 fand eine Parlamentssitzung in Brüssel statt. Im Gegensatz zu der einwöchigen Plenumssitzung in Straßburg, wird die Sitzung aufgrund der Kürze “Mini-Plenum” genannt. Neben vielen anderen… Weiterlesen »
Zum neuen China-Positionspapier des BDI sagt Reinhard Bütikofer, stellvertretender Vorsitzender der China-Delegation im Europaparlament: “Die Neupositionierung des BDI in seinem Grundsatzpapier zu Chinapolitik ist sehr begrüßenswert. In der Tat muss… Weiterlesen »
Die letzten Plenarnotizen 2018. Bestimmt wurde diese letzte Sitzung des Europäischen Parlaments von dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, dem Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt. Doch es gab auch weitere wichtige… Weiterlesen »
Auf Einladung der Körber-Stiftung nahm ich am 169. Bergedorfer Gespräch teil, das im Capital Museum in Beijing stattfand. Teilnehmer und Teilnehmerinnen, vor allem aus Deutschland und China, aber auch aus… Weiterlesen »
Während ich diese Woche zum traditionellen „Transatlantic Legislators’ Dialogue“ in Washington war, besuchte US-Außenminister Pompeo aus Anlass einer NATO-Tagung Brüssel. Pompeo nutzte seinen Europa-Besuch für eine Grundsatzrede, in der er… Weiterlesen »
Die Widersprüche zwischen Deutschland und Europa auf der einen und China auf der anderen Seite nehmen zu. Das ist schon seit längerem kein Geheimnis mehr. Ich habe darüber mehrfach berichtet…. Weiterlesen »