Die brutale, unprovozierte und durch nichts und niemand zu rechtfertigende Invasion der Ukraine auf Befehl des russischen Präsidenten Putin hat in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik eine Reihe von Kehrtwenden… Weiterlesen »

Die brutale, unprovozierte und durch nichts und niemand zu rechtfertigende Invasion der Ukraine auf Befehl des russischen Präsidenten Putin hat in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik eine Reihe von Kehrtwenden… Weiterlesen »
Zur Sanktionspolitik gegenüber der neuerlichen russischen Aggression gegen die Ukraine erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Putins offizieller Einmarsch in die Ukraine unter dem Vorwand, die von ihm… Weiterlesen »
Zum heutigen Treffen der EU-Außenminister in Brüssel erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Russlands Aggression gegenüber der Ukraine ist nicht nur die aktuellste außenpolitische Herausforderung, sondern auch eine… Weiterlesen »
Thema dieser Sitzungswoche im Europäischen Parlament war die Krise, die Russland Aggression gegen die Ukraine ausgelöst hat. Gewinner der Woche war mein Grüner Kollege Sergey Lagodinsky. Verlierer der Woche waren… Weiterlesen »
Der EU-Afrika-Gipfel heute und morgen in Brüssel möchte sich unter anderem auf ein 150 Milliarden Euro umfassendes „Global Gateway-Investitionspaket” für Afrika verständigen. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im… Weiterlesen »
Commenting on the visits of German Chancellor Olaf Scholz to Kiev and Moscow, Reinhard Bütikofer, Foreign Policy Coordinator of the Greens/EFA Group in the European Parliament, said: “The conditions for Chancellor… Weiterlesen »
Zu den Besuchen von Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew und Moskau erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA Fraktion im Europäischen Parlament: “Die Voraussetzungen für die Besuche von Bundeskanzler Scholz in… Weiterlesen »
Seit dem 1. Januar hat Frankreich die rotierende Ratspräsidentschaft der EU inne. Die französische Regierung ist damit dafür zuständig, die Arbeit der Ministerräte anzuführen und zu koordinieren, um die vielfältigen… Weiterlesen »
Zum USA-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grüne/EFA Fraktion: “Vor seiner Abreise nach Washington, D.C., hat Bundeskanzler Scholz betont, dass die USA der wichtigste Verbündete… Weiterlesen »
Meine ersten Plenarnotizen in diesem Jahr kommen aus Berlin. Ein Thema der Woche hat in dieser ereignisreichen Woche herausgestochen: Die russischen Aggressionen an der ukrainischen Grenze. Man muss wirklich sagen:… Weiterlesen »
Zur Debatte um die Forderungen des russischen Präsidenten Putin an NATO und EU erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Wenn gegenwärtig immer noch überwiegend von einem Ukraine-Konflikt die… Weiterlesen »
Zum “Gymnich”-Treffen der EU-AußenministerInnen in Brest meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Das informelle Außenministertreffen in Brest bietet seinen Teilnehmerinnen und Teilnehmern den dringend erforderlichen Raum für eine… Weiterlesen »