Zur Empfehlung der Europäischen Kommission an den Rat, das Verhandlungsergebnis zu einem Investitionsabkommen mit China anzunehmen erklärt Reinhard Bütikofer, MdEP: “Die Erklärungen, mit denen die EU-Kommission ihr Verhandlungsergebnis zum Investitionsabkommen… Weiterlesen »
Auch von der letzten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments im Kalenderjahr 2020 gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. In dieser Woche… Weiterlesen »
“Die Bundesregierung hat jetzt in ihrer EU-Ratspräsidentschaft eine erfolgreiche Rolle dabei gespielt ein Instrument zu schaffen, mit dem die EU künftig weltweit brutale Menschenrechtsverletzungen mit individuellen Sanktionen belegen kann. Ich… Weiterlesen »
“Wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, zeigen wir gemeinsam Solidarität!” meine Rede zur Einbringung der von unserer Fraktion mitinitiierten Resolution zu Zwangsarbeit und der Situation der Uiguren in der Autonomen… Weiterlesen »
Das Jahr 2020 neigt sich seinem Ende zu. Es sei ein annus horribilis gewesen, ein schreckliches Jahr, las ich kürzlich. Das kann man mit guten Gründen sagen. 1992, im Jahr… Weiterlesen »
Zu den Diskussionen der EU-Außenminister über Hongkong sagt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments: „Die politische Situation in Hongkong hat sich seit der einseitigen Verhängung des nationalen Sicherheitsgesetzes… Weiterlesen »
Zum neuen EU-Sanktionsmechanismus gegen schwere Menschenrechtsverletzungen sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die Europäische Union stärkt die Menschenrechte. Das ist das Ergebnis lang andauernder Verhandlungen über einen… Weiterlesen »
Together with four great experts we discussed “An Agenda for Transatlantic Trade under Biden”: As president-elect Joe Biden organises his transition, discussions on either side of the Atlantic give renewed… Weiterlesen »
Die Präsidentschaftswahl in den USA erzielt üblicherweise eine weltweite Aufmerksamkeit, die in diesem Jahr allerdings noch etwas höher war. Als Sieger der Wahl ging der Demokrat Joe Biden hervor, der… Weiterlesen »
In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. In dieser Woche habe ich an der Sitzungswoche… Weiterlesen »
A Con-nec-ti-vi-ty Strategy? What’s that? Doesn’t that sound a bit bureaucratic? Maybe, but behind an unpopular term hides a very exciting topic. Connectivity is, to put it simply, about how… Weiterlesen »
In der aktuellen Parlamentssitzung konnte ich zum Tagesordnungspunkt “The geopolitical implications of the Abraham Accords in the Middle East region” eine Rede halten: (aufgrund der aktuellen Corona-Regelungen wurde die Rede… Weiterlesen »
