Europa in der Corona-Krise: Wir müssen das jetzt richtig machen | BÜTIS WOCHE

Krisenzeiten sind Zeiten, in denen Gewissheiten erschüttert werden, in denen lange schwärende Fragen auf einmal mit Macht zur Entscheidung drängen, aber auch Zeiten, in denen Neues zum Durchbruch kommen kann…. Weiterlesen »

Meine nicht gehaltenen Plenarreden

Durch die verkürzte Plenarwoche gab es in dieser Woche viele ungehaltenen Reden. Ich hatte zum Beispiel gehofft zum Menschenrechtsfall Gui Minhai sprechen zu können. Gui Minhai ist ein schwedischer Staatsbürger… Weiterlesen »

100 Tage von der Leyen – Eine erste Bilanz

Seit 100 Tagen ist Ursula von der Leyen nun Präsidentin der Europäischen Kommission – Zeit für eine erste Bilanz. Bisher ist ihre Amtszeit geprägt von großen Ankündigungen und kleinen Trippelschritten… Weiterlesen »

Mein Bericht von der Münchner Sicherheitskonfrenz 2020

Die 56. Münchner Sicherheitskonferenz fand vom 14. bis 16. Februar 2020 im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Wie in jedem Jahr wurde München auch in 2020 wieder für einige… Weiterlesen »

Erweiterungspolitik der EU wird neu verfasst | BÜTIS WOCHE

Die Europäische Union steht kurz vor einer wichtigen Reform ihrer Erweiterungspolitik. Heute soll die Europäische Kommission entsprechende Vorschläge beschließen und veröffentlichen. Noch bevor die anstehende Reform breit diskutiert werden konnte,… Weiterlesen »

Entscheidung des EU-Parlaments zum Brexit | PRESSESTATEMENT

Das EU-Parlament in Brüssel wird heute Abend aller Voraussicht nach dem Austrittsvertrag mit Großbritannien zustimmen. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: „Es wird eine schwierige Übung, sich daran… Weiterlesen »

Brexit: Ein Beziehungsende, das neue Beziehungsprobleme schafft | BÜTIS WOCHE

Was lange umkämpft war, tritt schließlich ein: Mit dem 31. Januar 2020 verlässt das Vereinigte Königreich die Europäische Union. Für 66 Millionen Engländer*innen, Nordir*innen und Schott*innen heißt das, dass sie… Weiterlesen »

Ilham Tohti | Bütis Plenarnotizen Dezember 2019

Die letzten Plenarnotizen für das Jahr 2019. Thema der Woche war eindeutig die Verleihung des Sacharow-Preises an den uigurischen Wirtschaftsprofessor und Bürgerrechtler Ilham Tohti, sowie die Lage der Uiguren in… Weiterlesen »

Wahl der neuen Kommission | Bütis Plenarnotizen November 2019

Die vorletzen Plenarnotizen im Jahr 2019. In dieser Woche wurde die neue Kommission gewählt, was natürlich auch Thema der Woche war. Gewinner war trotzdem der alte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Verliererin… Weiterlesen »

Brexit…again | Plenarnotizen Oktober 2019

Meine Plenarnotizen aus der Oktoberwoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. Thema der Woche, wie soll es anders sein, der Brexit. Gewinner der Woche ist für mich Donald Tusk und eindeutiger… Weiterlesen »