Die 56. Münchner Sicherheitskonferenz fand vom 14. bis 16. Februar 2020 im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Wie in jedem Jahr wurde München auch in 2020 wieder für einige… Weiterlesen »
Wie geht es der EU?
Erweiterungspolitik der EU wird neu verfasst | BÜTIS WOCHE
Die Europäische Union steht kurz vor einer wichtigen Reform ihrer Erweiterungspolitik. Heute soll die Europäische Kommission entsprechende Vorschläge beschließen und veröffentlichen. Noch bevor die anstehende Reform breit diskutiert werden konnte,… Weiterlesen »
Entscheidung des EU-Parlaments zum Brexit | PRESSESTATEMENT
Das EU-Parlament in Brüssel wird heute Abend aller Voraussicht nach dem Austrittsvertrag mit Großbritannien zustimmen. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: „Es wird eine schwierige Übung, sich daran… Weiterlesen »
Brexit: Ein Beziehungsende, das neue Beziehungsprobleme schafft | BÜTIS WOCHE
Was lange umkämpft war, tritt schließlich ein: Mit dem 31. Januar 2020 verlässt das Vereinigte Königreich die Europäische Union. Für 66 Millionen Engländer*innen, Nordir*innen und Schott*innen heißt das, dass sie… Weiterlesen »
Ilham Tohti | Bütis Plenarnotizen Dezember 2019
Die letzten Plenarnotizen für das Jahr 2019. Thema der Woche war eindeutig die Verleihung des Sacharow-Preises an den uigurischen Wirtschaftsprofessor und Bürgerrechtler Ilham Tohti, sowie die Lage der Uiguren in… Weiterlesen »
Wahl der neuen Kommission | Bütis Plenarnotizen November 2019
Die vorletzen Plenarnotizen im Jahr 2019. In dieser Woche wurde die neue Kommission gewählt, was natürlich auch Thema der Woche war. Gewinner war trotzdem der alte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Verliererin… Weiterlesen »
Brexit…again | Plenarnotizen Oktober 2019
Meine Plenarnotizen aus der Oktoberwoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. Thema der Woche, wie soll es anders sein, der Brexit. Gewinner der Woche ist für mich Donald Tusk und eindeutiger… Weiterlesen »
