Die letzten Plenarnotizen vor der Sommerpause. Thema und Gewinner der Woche fallen diesmal zusammen: Alles drehte sich um Ursula von der Leyen. Verlierer Beata Szydło, die sich vergeblich um den… Weiterlesen »
Wie geht es der EU?
Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin
Wie ich es sehe: Kurzkommentar zur Wahl von Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin.
Konferenz: Nach der Europawahl: Wohin steuert die Europäische Union?
Auf einer Konferenz der Heinrich Böll Stiftung am 03. Juni mit dem Titel „Nach der Europawahl: Wohin steuert die Europäische Union?“ haben wir die Wahlergebnisse analysiert, fragten nach Ursachen für… Weiterlesen »
Die Grünen/EFA treffen die Ursula von der Leyen | LIVESTREAM
LIVESTREAM: 10. Juli 2019 | 16: 30-18: 30
Erste Sitzung in der neuen Legislatur | BÜTIS Plenarnotizen Juli 2019
Die ersten Plenarnotizen der neuen Legislatur, mit neuem Büro. Thema der Woche war natürlich der Rat, der mehrere Sitzunge gebraucht hat um untereinander auszuklungeln welche Personen in Zukunft die verschiedenen… Weiterlesen »
Zu den französisch-deutsch-polnischen Wettbewerbsvorschlägen | PRESSEMITTEILUNG
Zu den französisch-deutsch-polnischen Vorschlägen zur Reform des Wettbewerbsrechts sagt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Die Vorschläge der drei Regierungen sind janusköpfig. Ihnen ist zuzustimmen, wo sie dafür… Weiterlesen »
Westbalkankonferenz | PRESSEMITTEILUNG
Aus Anlass der Westbalkankonferenz, die heute in Posen beginnt, erklärt Reinhard Bütikofer, MdEP und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die Westbalkankonferenz in Polen wird überschattet von aktuellen Äußerungen des… Weiterlesen »
Zur Wahl Sassolis zum Parlamentspräsidenten | PRESSEMITTEILUNG
Zur Wahl des italienischen Sozialisten David Sassoli zum Präsidenten des Europäischen Parlaments erklärt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Präsident Sassoli ist mit sehr schwacher Mehrheit… Weiterlesen »
Abschied | Plenarnotizen April 2019
Mein Bericht zur letzten Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in dieser Legislatur. Das Thema der Woche hieß: Abschied. Viele Kolleginnen und Kollegen haben ihre letzte Rede gehalten. Ihren letzten Antrag durchgebracht…. Weiterlesen »
Politische und finanzielle Unterstützung der EU für LNG-Terminalprojekt in Kroatien
Gemeinsam mit meinen Fraktionskolleg*innen habe ich einen Brief an EU-Kommissionsvizepräsident Šefčovič geschrieben. Grund ist unsere Besorgnis über die politische und finanzielle Unterstützung der Europäischen Kommission für den Bau des LNG-Terminals auf der… Weiterlesen »
Facebook/Europawahlen: Neue Regeln schaden der Europäischen Union
Anfang der Woche führte Facebook neue Regeln für die politische Werbung in allen EU-Mitgliedstaaten ein. Politische Organisationen dürfen nur noch in dem Land politische Werbung schalten, in dem sie ansässig… Weiterlesen »
#134 Rede-Bilanz | BÜTIS WOCHE
Eine Plenarwoche des Europäischen Parlaments liegt noch vor uns, bevor die Legislaturperiode zu Ende geht. Ob ich in der Straßburgwoche vom 15. bis 18. April noch einmal im Plenum das… Weiterlesen »
