Zur Einigung der Staats- und Regierungschefs der EU auf ein neues Brexit-Datum meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der hochdramatische Brexit-Gipfel hat sein wichtigstes Ziel… Weiterlesen »
Wie geht es der EU?
#133 Brexit fatigue | BÜTIS WOCHE
In Brüssel herrscht Brexit fatigue, auf Deutsch: Das Thema Brexit hängt inzwischen allen zum Hals heraus. Aber Mrs. May, die britische Premierministerin, und das Unterhaus weigern sich, uns zu erlösen…. Weiterlesen »
Copyright | BÜTIS Plenarnotizen März II 2019
Mein Bericht zur zweiten März-Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. In dieser Woche war natürlich die Copyright-Reform das beherrschende Thema. Die Entscheidung war eine Niederlage derer, die ein modernes Recht… Weiterlesen »
Heutige Brexit-Abstimmungen in London | PRESSEMITTEILUNGEN
Zu den heutigen Brexit-Abstimmungen im britischen Unterhaus meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Das britische Unterhaus hat sich von Premierministerin May das Recht erkämpft, in unverbindlichen Abstimmungen… Weiterlesen »
EU-Gipfel/Brexit: May hat die Kontrolle über das Verfahren verloren | PRESSEMITTEILUNG
Zum Brexit-Fahrplan des EU-Gipfels sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Entscheidung des EU-Gipfels in Sachen Brexit hat keinen der möglichen Auswege blockiert, aber die ständigen… Weiterlesen »
#132 Europa der Demokratie oder Europa des Nationalismus! | BÜTIS WOCHE
Am 20. März wird die Europäische Volkspartei entscheiden, ob sie die ungarische Fidesz-Partei von Premier Orbán aus ihrer Parteifamilie verbannen soll, so wie es 13 andere Mitgliedsparteien beantragt haben. Kommt… Weiterlesen »
Trauerspiel um den Brexit | BÜTIS Plenarnotizen März 2019
Mein Bericht zur ersten März-Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. In dieser Woche war (mal wieder) der Brexit das beherrschende Thema. Leider wird ein Brexit ohne Deal Tag für Tag… Weiterlesen »
Labour-Forderung nach neuem Referendum I Pressemitteilung
Die britische Labour-Partei will nun doch eine zweite Brexit-Volksabstimmung. Dazu meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Ankündigung von Labour-Chef Corbyn, seine Partei werde sich… Weiterlesen »
Orbán stellt die EVP vor harte Alternative I Pressemitteilung
Zur Anti-Europa-Hetze von Viktor Orbán und ihren Folgen für die EVP sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Minimalinvasive Methoden sind gut in der Medizin. In… Weiterlesen »
Twitter-Feed #MSC
Mein Twitter-Feed zur 55. Münchner Sicherheitskonferenz 2019.
Theresa Mays gefährliches Pokerspiel
Theresa Mays Kalkül im Brexit-Drama ist gefährlich und wird scheitern, warnt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Ihre jüngste Abstimmungsniederlage im britischen Unterhaus dürfte Theresa May ganz kühl einkalkuliert… Weiterlesen »
Nord Stream 2/Copyright | BÜTIS Plenarnotizen Februar 2019
Mein Bericht zur Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg im Februar 2019. In dieser Woche gab es zwei beherrschende Themen: Nord Stream 2 und Copyright. Gewinner der Woche sind und… Weiterlesen »