Zum heutigen Außenministerrat erklärt Reinhard Bütikofer, Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion und des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament: “Vom Außenministerrat der EU kann die Ukraine keine Unterstützungs-Zusagen der Europäer erwarten, die der… Weiterlesen »
Wie geht es der EU?
Europaparlament vs. Kommission | Plenarnotizen März 2024
Thema der Woche war der Umgang der EU mit Ungarn: Das Europäische Parlament legt sich mit der Kommission an.GewinnerInnen gab es mehrere in dieser Woche. Die Spielerinnen der spanischen Fußballnationalmanschaft,… Weiterlesen »
Europa mangelt es an Führung | Plenarnotizen Februar 2024
#Plenarnotizen🇪🇺 Thema der Woche war die Unklarheit EU-Europas angesichts der gefährlichen Entwicklungen von Russland Agressionskrieg gegen die Ukraine. Politische Führung wäre so wichtig! #Scholz, #Macron, #Sanchez, #Meloni. Gewinnerin der Woche… Weiterlesen »
Kuddelmuddel | Plenarnotizen Februar 2024
#PlenarnotizenThema der Woche: Das vorherrschende europäische Kuddelmuddel. Von Eva Kaili über russische Spionage, serbischen Wahlbetrug und wütende Bauern bis zu Martin Schulz’ Kuscheln in China. GewinnerInnen der Woche: Die europäischen… Weiterlesen »
Und Orbán bewegt sich doch | BÜTIS WOCHE #274
Die Europäische Union hat bei ihrem Gipfeltreffen diese Woche drei außerordentlich wichtige Siege errungen. Einen Sieg für die fortgesetzte Solidarität mit der Ukraine. Einen Sieg über die Blockadepolitik des ungarischen… Weiterlesen »
Trump oder nicht Trump, das ist nicht die einzige Frage. | BÜTIS WOCHE #272
Willkommen im Superwahljahr 2024! In vielen Ausblicken auf das neue Jahr konnte man lesen, noch nie seien innerhalb eines Kalenderjahres so viele Menschen weltweit aufgerufen gewesen, in ihren Ländern eine neue politische… Weiterlesen »
Westbalkan: Die Serbien-zentrierte Politik der EU ist an ihr Ende gekommen | BÜTIS WOCHE #266
Dass man sich in der EU um die Entwicklungen auf dem Westbalkan Sorgen macht, kann man daran ablesen, wer sich gerade um die Region bemüht. Am Rande des Europäischen Gipfels (EUCO) Ende… Weiterlesen »
Noch hat Polen nicht entschieden | BÜTIS WOCHE #263
Am 15. Oktober findet in Polen eine Parlamentswahl statt, von der kritische BeobachterInnen der politischen Landschaft in Warschau zum Teil sagen, sie könnte so wichtig und weichenstellend werden wie die… Weiterlesen »
Kann die EU ihre Westbalkan-Politik ändern? Das ist nicht die Frage. Sie muss! | BÜTIS WOCHE #262
Die Westbalkan-Politik der EU befindet sich in einer verteufelten Sackgasse. Während auf der einen Seite in wichtigen EU Hauptstädten wie Paris und Berlin die Einsicht wächst, dass eine engagierte, dringliche… Weiterlesen »
#SotEU | Bütis Plenarnotizen September 2023
Thema der Woche war eindeutig die #SotEU von Ursula von der Leyen. Sie hat vor allem sich selbst gelobt und viel politischen Stillstand bis zur #Europawahl signalisiert. Stillstand droht leider… Weiterlesen »
The New Normal of European Security | BÜTIS WOCHE #260
In dieser Woche besteht die Bütis Woche aus meinen Abschlussbemerkungen von einer Konferenz, die ich am 7. September im Europäischen Parlament veranstaltet habe. Die Konferenz, die auf Englisch stattfand, trug… Weiterlesen »
Stoltenberg/Osmani-Sadriu | PRESSE/PRESS
English version below Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, erklärt zum Treffen des NATO-Generalsekretärs mit der Präsidentin des Kosovo am heutigen Donnerstag: “Es ist sehr zu begrüßen,… Weiterlesen »