Am 22. Juni jährt sich der deutsche Überfall auf die Sowjetunion zum 80. Mal. Dazu erklären Reinhard Bütikofer, Mitglied des Europäischen Parlaments (Grüne/EFA) mit regionaler Zuständigkeit für Thüringen, und Bernhard… Weiterlesen »
Außenpolitik & Menschenrechte
Belarus: Ernsthafte Sanktionen statt symbolischer Nadelstiche | PRESSEMITTEILUNG
Zum neuen Paket von Sanktionen gegen Belarus erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die europäischen Außenminister haben sich endlich entschlossen, von symbolischen Nadelstichen zu ernsthaften Sanktionen überzugehen. Solche… Weiterlesen »
Präsidentenwahl im Iran I PRESSEMITTEILUNG
Zum Ergebnis der Präsidentenwahl im Iran erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Das Ergebnis der Präsidentenwahl stand schon fest, bevor die Wahlurnen überhaupt geöffnet wurden. Die klerikalen… Weiterlesen »
Statement zu Nordstream 2
Wir, die unterzeichnenden Vertreter grüner und grün-naher Parteien in den Ostseeanrainerstaaten, bringen hiermit unsere entschiedene Ablehnung des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 zum Ausdruck. Es wird die Abhängigkeit der Europäischen Union… Weiterlesen »
#200 Standardisierung | BÜTIS WOCHE
Viele Menschen, die Standardisierung im Bereich der Wirtschaft für ein überaus spannendes, ja sogar für ein Thema mit politischem Sex-Appeal halten, gibt es bisher wahrscheinlich nicht. Standardisierungsfragen sind für Spezialisten,… Weiterlesen »
Ergebnis des EU-USA-Gipfels | PRESSEMITTEILUNG
“Ein Neuanfang in den transatlantischen Beziehungen ist gemacht, doch darauf können wir uns nicht ausruhen. Dass nach 17 Jahren der elende Airbus-Boeing-Streit nun endlich zu Grabe getragen werden soll, ist… Weiterlesen »
G7: Ein Neuanfang, aber leider nicht mehr | PRESSEMITTEILUNG
Zur Bilanz des G7-Gipfels in Cornwall sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Die Erfolgsbilanz des G7-Gipfels fällt durchwachsen aus. Auf einer Seite haben sich die beteiligten Länder,… Weiterlesen »
Drei Gipfel mit Biden | PRESSEMITTEILUNG
Zu den drei Gipfeln mit Präsident Biden – G7, Nato, EU-USA – erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die Gipfel-Trias mit Präsident Biden markiert für Europa eine… Weiterlesen »
Biden in Europa | Bütis Plenarnotizen Juni 2021
Ich habe in dieser Woche noch von Berlin aus gearbeitet, aber viele meiner Kolleg*innen sind für die Plenarsitzung nach Straßburg gereist. Das Thema der Woche war US-Präsident Bidens anstehende Reise… Weiterlesen »
#199 Gleichgesinnte | BÜTIS WOCHE
Noch diesen Monat werden in Europa zwei Gipfelereignisse stattfinden, die in ihrer Bedeutung kaum überschätzt werden können: der G7-Gipfel und der EU-U.S.A.-Gipfel. Insbesondere die Erwartungen an U.S.-Präsident Biden sind sehr… Weiterlesen »
Warum wir die Partnerschaft mit den USA genau jetzt stärken müssen
Gastkommentar von Anna Cavazzini und Reinhard Bütikofer (Wirtschaftswoche) In wenigen Tagen kommt US-Präsident Joe Biden erstmals nach Europa. Die Chancen für eine neue Ära der transatlantischen Kooperation sind immens groß…. Weiterlesen »
Regierungsbildung in Israel | Israeli government
Scroll down for English Zur Einigung zwischen acht israelischen Parteien, eine Regierung ohne Benjamin Netanjahu zu bilden, sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitische Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Benjamin Netanjahu hat sich… Weiterlesen »