Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial mit Sitz in Moskau wurde schon 1987 gegründet, während der Gorbatschow-Zeit der Sowjetunion. Ihr Gründungsvorsitzender war Andrej Sacharow. Auf dem ganzen Gebiet der ehemaligen Sowjetunion war… Weiterlesen »
Alle reden über EU-Russland-Beziehungen, doch eine Strategie dazu hat bisher weder die EU noch Deutschland. Wir, die Grünen im Europäischen Parlament, haben hingegen bereits im Mai Bausteine für eine strategische… Weiterlesen »
Zu den Schlussfolgerungen des EU-Rats zu Konnektivität meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion und Berichterstatter des Europaparlaments zu Konnektivität: „Drei Jahre, nachdem die EU ihre Konnektivitäts-Strategie aus der Taufe gehoben… Weiterlesen »
In dieser Sitzungswoche ging es nach langer, langer Zeit wieder nach Straßburg. Thema der Woche war der Beginn der slowenischen Ratspräsidentschaft, deren Auftakt denkbar schlecht gelaufen ist. In dieser Woche gab… Weiterlesen »
On 8th July 2020 , the European Parliament adopted a resolution regarding the closure of the pro-democracy newspaper Apple Daily in Hong Kong (578 yes/29 no/73 abstentions). In the resolution,… Weiterlesen »
Today, the European Parliament adopted a resolution regarding the closure of the pro-democracy newspaper Apple Daily in Hong Kong (578 yes/29 no/73 abstentions). In the resolution, MEPs call for the… Weiterlesen »
Online event on the Winter Olympic Games 2022 In February 2022, the Olympic flame will be lightened in Beijing to mark the beginning of the Winter Olympics. China’s capital will… Weiterlesen »
Im Europäischen Rat hat Bundeskanzlerin Merkel in den vielen Jahren, seit sie ihm angehörte, wohl noch nie eine solche politische Niederlage erlebt, wie sie ihr beim Gipfel in der letzten… Weiterlesen »
Kurz vor dem 23. Jahrestags der britischen Rückgabe Hongkongs an die Volksrepublik China, am 1. Juli 2020, trat das sogenannte Nationale Sicherheitsgesetz (National Security Law) in Hongkong in Kraft. Dieses… Weiterlesen »
Dass Hongkong fundamentale Einschränkungen in seiner politischen Ordnung bevorstehen würden, das musste man annehmen, als vor einem Jahr das sogenannte nationale Sicherheitsgesetz über die Stadt verhängt wurde. Um den Charakter… Weiterlesen »
Zur den außenpolitischen Schlussfolgerungen des Europäischen Rates erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Vor der Entscheidung des Europäischen Rates über die zukünftige Russland-Politik kann man nur… Weiterlesen »
Gemeinsame Presseerklärung von Dr. Sergey Lagodinsky und Reinhard Bütikofer Beim heutigen Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel werden die EU-Russland-Beziehungen eine wichtige Rolle spielen. Auf dem Tisch liegt eine gemeinsame… Weiterlesen »
