Bündnis 90 / Die Grünen

Reinhard diskutiert Europa

So lädt der Kreisverband Köln zur Europa-Veranstaltung ein:

“Seit nunmehr über zwei Jahren schleppt sich die Eurozone von Krisengipfel zu Krisengipfel. Viele in der Bevölkerung fragen sich, was uns die EU eigentlich noch bringt, und immer stärker kommen auch Zweifel am Funktionieren der Europäischen Union insgesamt auf. Höchste Zeit also, dass wir GRÜNE als die pro-europäische Partei Position ergreifen und aktiv werden. Als Gäste haben wir Reinhard Bütikofer, stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Europafraktion der GRÜNEN, und Frithjof Schmidt, stellvertrendern Fraktionsvorsitzenden der grünen Bundestagsfraktion, gewinnen können.”
(Photo Credit: FlickR, author fdecomite)

Unsicherer “Horizont”

Eine Gruppe von WissenschaftlerInnen und LandespolitikerInnen kam diese Woche auf meine Einladung nach Brüssel, um sich zum neuen EU-Forschungsprogramm zu informieren.

Polnischer Außenminister Sikorski bei den Grünen! Wie?

Beim “Grünen Konvent” am letzten Freitag in Berlin konnte der polnische Außenminister Radosław Sikorski zwar unserer Einladung nicht folgen, er schickte aber ein inspirierendes Grußwort als Videobotschaft. Radoslaw Sikorskis Nachricht als Auftakt des Konvents war motivierend. Sein Credo zur Lage der EU: “the status quo is untenable; to move forward, we need more Europe”.

Willkommen zum Grünen Konvent!

Was die europäischen Staats- und Regierungschefs trotz ihrer zahllosen Gipfeltreffen versäumt haben, das wollen die Grüne Europagruppe und die Grüne Bundestagsfraktion anpacken: Die öffentliche Debatte zur Zukunft der Europäischen Union zu den Bürgerinnen und Bürgern tragen. Denn ohne tiefgreifende und breite Debatte zu den nötigen Weichenstellungen in der EU geht es nicht mehr voran.

Wie geht’s Grün?

Mein Beitrag aus dem jüngst veröffentlichten Journal Soziale Bewegungen 3/2011: “Wie geht’s Grün?” vom August 2011: Könnte es den Grünen besser gehen? Wieso geht es ihnen eigentlich, wie es ihnen geht?

Europäische Wirtschaftsregierung – oder was?

Rechtzeitig zur Grünen Bundesdelegiertenkonferenz in Kiel habe ich mit drei Kollegen/Kolleginnen ein Diskussionspapier geschrieben, in dem wir unsere Überlegungen zur verbindlicheren wirtschafts- und finanzpolitischen Zusammenarbeit in der EU darlegen. Eine Debatte dazu ist ausdrücklich erwünscht!

Mein Papier über den Berliner Grünen Wahlkampf

Nachdem der Berliner Wahlkampf um das Abgeordnetenhaus weniger erfreulich endete als wir Grüne erhofft hatten, habe ich ein internes Diskussionspapier geschrieben, in dem ich mich mit dem Wahlkampf und dem Verhältnis zwischen Grünen und SPD auseinandersetze. Dieses Papier ist, wie Meldungen deutlich machen, Gegenstand der Berichterstattung im nächsten Spiegel. Damit nun nicht Der Spiegel alleine entscheidet, was an Kritik und Überlegung berichtet wird oder nicht, ist hier das Papier im Original.