Meine Rede in der heutigen Debatte zum Tagesordnungspunkt: “Exercise of the Union’s rights for the application and enforcement of international trade rules”: My contribution in todays plenary debate on “Exercise… Weiterlesen »

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Meine Rede in der heutigen Debatte zum Tagesordnungspunkt: “Exercise of the Union’s rights for the application and enforcement of international trade rules”: My contribution in todays plenary debate on “Exercise… Weiterlesen »
Dear President von der Leyen, Dear President Michel, Dear Prime Minister Costa, It has been more than a year since we witnessed the first recorded cases of COVID-19. Since then… Weiterlesen »
Während die ganze Welt auf die Ereignisse in den U.S.A. starrt, hofft, dass der Übergang von Trump zu Biden friedlich gelinge, bangt, ob es überhaupt möglich ist, in den nächsten… Weiterlesen »
Zur Situation in den USA meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Präsident Donald Trump ist noch zu mächtig, als dass die Republikaner, zerrissen wie sie sind, sich… Weiterlesen »
Der 6. Januar 2021 wird in die Geschichtsbücher eingehen. An dem Tag versuchte der landesverräterische Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, einen Putsch und scheiterte an der Widerstandsfähigkeit der amerikanischen… Weiterlesen »
The Co-Chairs of the Hong Kong Watch Group of the European Parliament are united in condemnation of the arrest of over 50 Hong Kong pan-democrat politicians, activists and lawyers and… Weiterlesen »
I would like to share with you the text of my report “Connectivity and EU-Asia relations” as it has been accepted by AFET with a vote of 54 in favour,… Weiterlesen »
Zur Empfehlung der Europäischen Kommission an den Rat, das Verhandlungsergebnis zu einem Investitionsabkommen mit China anzunehmen erklärt Reinhard Bütikofer, MdEP: “Die Erklärungen, mit denen die EU-Kommission ihr Verhandlungsergebnis zum Investitionsabkommen… Weiterlesen »
Auch von der letzten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments im Kalenderjahr 2020 gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. In dieser Woche… Weiterlesen »
“Die Bundesregierung hat jetzt in ihrer EU-Ratspräsidentschaft eine erfolgreiche Rolle dabei gespielt ein Instrument zu schaffen, mit dem die EU künftig weltweit brutale Menschenrechtsverletzungen mit individuellen Sanktionen belegen kann. Ich… Weiterlesen »
“Wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, zeigen wir gemeinsam Solidarität!” meine Rede zur Einbringung der von unserer Fraktion mitinitiierten Resolution zu Zwangsarbeit und der Situation der Uiguren in der Autonomen… Weiterlesen »
Als Antwort auf fortlaufende Menschenrechtsverletzungen, Internierungen und Zwangsarbeit von insgesamt mehr als einer Million Uiguren in Chinas Autonomem Gebiet Xinjiang nimmt das Europäische Parlament die chinesische Führung und europäische Unternehmen,… Weiterlesen »