Sechster EU-China Wirtschafts-Gipfel in Brüssel am Rande des politischen EU-China-Gipfels.

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Sechster EU-China Wirtschafts-Gipfel in Brüssel am Rande des politischen EU-China-Gipfels.
Das multimediale System des Europäischen Parlaments ist innovativ auf dem neuesten Stand. Es prüft Sprechbeiträge im Plenum auf deren allgemeinen Inhalt und listet sie dann nach Logik gestaffelt auf…
Wie schön, dass es Statistik gibt! So konnte ich erfahren, dass ich zu den Top 10 unter den twitternden Politikern gehöre, nach Followern gerechnet.
Aber Masse ist ja nicht Klasse. Also mehr Statistik.
Die neue Lobbyistenliste zeigt, mit welchen Verbänden, Institutionen, Interessenvertretern und Lobbyisten ich Termine hatte.
Vier Europaabgeordnete, eine Werkhalle der Nordex SE und mediterrane Temperaturen, das waren die Zutaten für den Werkhallentalk in Rostock. Trotz der gefühlten Mittelmeer-Lage und bestem Strandwetter kamen am vergangenen Freitag etwa 120 Gäste zur Diskussionsrunde in die Produktionshalle des Windkraftanlagenherstellers Nordex. Die Idee ist, dass Europaabgeordnete direkt mit den Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen ins Gespräch kommen.
Dieses Bild zeigt: erstens die ansonsten “unsichtbare Hand” von Paul Rübig (EPP); zweitens — ziemlich unsichtbar — mich; und drittens Congressman Bart Gordon, den Vorsitzenden des Committee on Science and Technology des US-Kongresses (blaue Krawatte) im Gespräch mit Herbert Reul (EPP), dem Vorsitzenden des Ausschusses für Industrie, Forschung, und Energie (ITRE).
Natürlich ist dies kein analytischer Ansatz. Es ist keine systematische Untersuchung. Willkürlich wird ein Punkt zusammenhanglos herausgegriffen, aber trotzdem stelle ich die Frage so: Wie viele der 99 deutschen Europaabgeordneten fanden sich eigentlich unter den 1244 Mitgliedern der Bundesversammlung und was kann man aus dieser Zahl eventuell ablesen?
Nehmen Sie einmal ein Blatt Papier in die Hand! Sie werden sofort bemerken, dass es ein bestimmtes Format hat – ein Format, das uns allen sehr vertraut ist und das wir täglich nutzen, egal ob zuhause oder im Büro. Denn die Papiergröße DIN A4 ist das standardisierte Papierformat in Europa. Dass es solche Standards gibt, die uns unser Leben einfacher und unkompliziert machen, ist jedoch kein Zufall.
Am vergangenen Montag, habe ich die Schülerinnen und Schüler der 10. und 11. Klasse des Oberstufenzentrums Logistik, Touristik, Immobilien, Steuern (OSZ LOTIS) in Berlin-Tempelhof. Ich war eingeladen, eine von den Schülerinnen und Schülern erstellte Charta zu erhalten und kritisch zu kommentieren.
Die EU-Kohäsionspolitik erfährt nach 2013 eine neue Ausrichtung. Die Debatte über ihre zukünftige Gestaltung ist bereits angelaufen. Im Herbst dieses Jahres wird der 5. Kohäsionsbericht der EU-Kommission vorgelegt und im Dezember findet ein umfassendes Kohäsionsforum zur Diskussion des Berichts statt. An dieser Diskussion sollen sich Mitgliedsstaaten, Regionen und Städte, Abgeordnete, Verbände und BürgerInnen beteiligen.
Das Europäische Parlament hat heute einen von unserer finnischen Grünen Heidi Hautala angestoßenen Beschluss über Maßnahmen der EU zugunsten von Menschenrechtsverteidigern gefasst.
Dass Europa nicht immer als Musterschüler brilliert, ist bekannt. Dass einige Mitgliedsländer Handel mit Folterinstrumenten betreiben, hingegen weniger. Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution über den Handel mit Folterinstrumenten verabschiedet. Dabei konnten sich die Fraktionen nicht einigen, ob einzelne Mitgliedsstaaten, die Handel mit dem menschenfeindlichen Gut treiben, benannt werden sollen oder nicht.