Junckers Rede zur Lage der EU – BÜTIS PLENARNOTIZEN September

Die aktuellen Plenarnotizen von der dieswöchigen Parlamentssitzung in Straßburg. Thema der Woche war natürlich Junckers Rede zur Lage der EU, somit war er auch der Gewinner der Woche. Der Grüne… Weiterlesen »

Japan-EU-Handelsabkommen | BÜTI’S PLENARNOTIZEN

Die letzten Plenarnotizen vor der Sommerpause. Thema der Woche war das Japan-EU-Handelsabkommen. Weitere Themen: Langlebigkeit von Produkten, Industriepolitik, Erdogan, Estlands Ratspräsidentschaft und Junckers Ausraster.

Die Sterne scheinen günstig zu stehen für mehr europäische Kooperation in der Verteidigungspolitik | BÜTI’S PLENARNOTIZEN

Meine Plenarnotizen zur Juni-Sitzung in Straßburg vom 15. Juni. Thema der Woche war die europäische Verteidigungspolitik. Weitere Punkte waren das ERASMUS-Jubiläum, die Wahlschlappe von Theresa May, die Industriepolitik und das… Weiterlesen »

Richtungsweisendes Urteil des EuGH zum Singapur-Abkommen | BÜTI’S PLENARNOTIZEN

Meine Plenarnotizen zur Mai-Sitzung in Straßburg vom 18. Mai. Thema der Woche war die EuGH-Entscheidung zum Singapur-Abkommen. Weitere Punkte waren die Resolution zu Lebensmittelabfällen, die Rede des UNO-Generalsekretärs António Guterres,… Weiterlesen »

#59 Bütis Woche: Wenn einer eine Reise tut – Fünf Tage in Asien

Letzte Woche war im Europäischen Parlament eine sogenannte Grüne Woche. Grüne Wochen gibt es mehrere im Jahr, und sie sind dafür da, auf Reisen zu gehen. Parlamentarier-Delegationen, die für bestimmte… Weiterlesen »

Kontroverse um Nachfolge von Martin Schulz + Neue Grüne Spitze im EP | Büti’s Plenarnotizen

Mein Rückblick auf die Sitzungswoche im Europaparlament in Straßburg vom 16.Dezember. Über die Kontroverse um die Nachfolge des EP Präsidenten Martin Schultz, über unsere neue Grüne Fraktionsspitze im EP Ska… Weiterlesen »

Kommt der Reformdiskurs an auf Europäischer Ebene? Mein Bericht aus Straßburg | Büti’s Plenarnotizen

Wie geht’s weiter nach dem Brexit? Die verschiedensten Akteure haben inzwischen in Meinungsbeiträgen und Artikeln Ihre Reformvorschläge in die Debatte eingebracht – viel angekommen vom Besinnen auf Europas Kernwerte ist… Weiterlesen »

Fragwürdiger EU-Türkei-Deal + CETA + Marktwirtschaftsstatus für China | Büti’s Plenarnotizen

Mein Rückblick auf die Plenarsitzungswoche im Europaparlament in Straßburg. Auf der Agenda: die Flüchtlingspolitik, das schwierige Verhältnis mit der Türkei – meiner Meinung nach wird der von vornherein fragwürdige Deal… Weiterlesen »

Erfolg beim Datenschutz + Rückschlag bei Glyphosat + Rechstaatlichkeit in Polen | Büti’s Plenarnotizen

Rückblick auf die Plenarsitzungswoche im Europaparlament in Straßburg. Einen großen Erfolg erzielten wir beim Thema Datenschutz und ein großer Dank gilt dafür Jan-Philipp Albrecht, dessen Bemühungen zu einem einheitlichen und… Weiterlesen »

Verschärfter Ton in der Flüchtlingsdebatte + rassistische Abgeordnete + mehr in Büti’s Plenarnotizen

Mein Videorückblick auf die Plenarsitzungswoche im Europaparlament in Straßburg. Zwei höchst fragwürdige Botschaften zum EU-Türkei Gipfel gab es: Die Stimmung “wir wollen die Schotten dicht machen” und eine Verschärfung des… Weiterlesen »

Büti’s Plenarnotizen: Die falschen Konsequenzen aus der Abgasaffäre

Vieles Stand auf der Agenda in dieser Sitzungswoche. Das EP diskutierte über Situation der Krimtartaren – bald 2 Jahre nach Russlands völkerrechtswidriger Annexion – über Fortschritte bei der EU Biodiversitätsstrategie,… Weiterlesen »

Büti’s Plenarnotizen: Anschläge von Paris und der schleichende Zerfall des Schengenabkommens

Das war eine betrübliche Plenarwoche im Europäischen Parlament in Straßburg. Nicht nur bei der Frage, welche Konsequenzen wir aus den Anschlägen in Paris ziehen müssen, scheiterte das Parlament dabei, eine… Weiterlesen »