Regierungsbildung in Israel

Zur Regierungsbildung in Israel erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament:

“Die Aussicht auf eine israelische Regierung ohne Benjamin Netanjahu bedeutet eine gute Nachricht. Netanjahu hat viele Jahre lang demonstriert, dass er eine Lösung für den jahrzehntealten Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern nicht will. Aus einer Position relativer Stärke heraus hat er damit Israel de facto in eine Sackgasse manövriert. Ob eine neue Regierung mit Naftali Bennett an der Spitze neue Impulse setzen kann, bleibt abzuwarten. Aber es gilt, was Hegel einmal sagte: Wenn etwas anders werden soll, muss etwas anders gemacht werden. Das gilt übrigens auch für die palästinensische Seite. Auch dort ist ein Aufbruch ohne neue Führung nicht vorstellbar.”